Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2024
Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 6. Juni 2024
Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 06. Juni 2024 wie folgt veröffentlicht:
Stimmberechtigte laut Stimmregister: 1’997
Anwesende Stimmberechtigte 86
Stimmbeteiligung: 4.3 %
Alle Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterliegen dem fakultativen Referendum. Dieses kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen ab Publikation geltend gemacht werden. Unterschriftenlisten können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zwecks Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden.
Ablauf der Referendumsfrist am 15. Juli 2024
5726 Unterkulm, 7. Juni 2024
Rechtskraft Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 6. Juni 2024
Nach unbenütztem Ablauf der Referendumsfrist sind nachfolgende, dem fakultativen Referendum unterstehenden Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2024 rechtskräftig geworden:
- Genehmigung des Protokolls der letzten Versammlung vom 23. November 2023
- Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2023
- Passation der Verwaltungsrechnungen 2023
- Genehmigung der Kreditabrechnung für den Umbau des Gemeindehauses
Referendumsabstimmung
Gegen die Ablehnung eines Kredites von Fr. 290’000.00 für den Bau einer Pumptrack-Anlage ist das Referendum zu Stande gekommen. Die Urnenabstimmung findet am 22. September 2024 statt.